Allgemeine Geschäftsbedingungen / Widerrufsrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen

A) ALLGEMEINES: Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen,

Verträge und sonstige Leistungen. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung des

 Verkäufers.

 Mit Auftragserteilung akzeptiert der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Sonjas Servietten Shop.

 

Allen Einwänden und Vorschriften seitens des Käufers/Kunden widersprechen wir hiermit ausdrücklich.

Der Verkäufer ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller

eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.

Für vorher eingehende Aufträge gelten die dann alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zu dem

Zeitpunkt bestanden.

Erfüllungsort des zwischen Sonja Servietten Shop und dem Käufer/Kunden zustande gekommenen

Kaufvertrages ist der Standort des Sonjas ServiettenShop , Eichenstr.18g ,14547 Fichtenwalde , Deutschland.

Der Versand ist lediglich eine Nebenpflicht des Kaufvertrages.

 

B) AUFTRAG/VERTRAGSABSCHLUß: Mit dem fernmündlichen, per Online-Shop, per E-Mail, Fax, Brief

erteilten Auftrag/Bestellung des Käufers/Kunden kommt ein Vertrag zustande an den der Käufer/Kunde

gebunden ist. Akzeptanz des Auftrages/der Bestellung seitens des Verkäufers erfolgt durch Bestätigung

per E-Mail bzw. Zustellung der Ware. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des

Verkäufers.

 

C) BEZAHLUNG: Es ist möglich per Vorkasse oder Einschreibebrief zu zahlen.

1. Wird als Zahlungsart die Vorkasse gewählt hat der Käufer/Kunde die Rechnungssumme innerhalb von

 8 Kalendertagen auf das ihm, im Shop und in der Bestellbestätigung genannte Konto zu überweisen.

 Erfolgt die Zahlung nicht in diesem Zeitrahmen und auch nicht nach Anmahnung der Rechnungssumme

hat der Verkäufer nach 20 Kalendertagen des zustande gekommenen Vertrages (Datum der Bestellung)

das Recht ein Inkassounternehmen mit dem Einzug seiner Forderung zu beauftragen. Die Kosten des

Inkassounternehmens sowie Mahn- und nötigenfalls Gerichtskosten gehen zu Lasten des Käufers/Kunden.

 

2. Wird als Zahlungsart der Postweg (Einschreiben) gewählt so trägt der Käufer/Kunde das Risiko des Verlustes.

3. Bezahlung per Rechnung ist nicht möglich.

4. Sammelbestellungen: Der Zahlungseingang auf unserem Konto hat spätestens 20 Tage

 nach Eingang der letzten Bestellung (Datum der letzten Bestellung) zu erfolgen. Generell ist

 bei Zahlungsverzug der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und vom

Käufer/Kunden die Herausgabe der Ware sowie die Begleichung aller entstandenen Kosten zu verlangen.

 

D)LIEFERUNG: Lagerware kommt nach Geldeingang sofort, spätestens innerhalb von 1-2

 Arbeitstagen zum Versand. Etwaige Lieferhindernisse werden dem Käufer/Kunden vom Verkäufer

unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche, mitgeteilt. Sollte sich eine bestellte Ware

nicht am Lager befinden, bemüht sich der Verkäufer schnellstmöglich fehlende Artikel zu beschaffen

und um Auslieferung.

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Teillieferungen zu leisten, sollten einzelne Artikel nicht sofort

geliefert werden können. Bei höherer Gewalt oder sonstigen unvorhersehbaren Hinderungsgründen

(Naturkatastrophen etc.) die eine Lieferung unmöglich machen, ist der Verkäufer für die Dauer der

 Hinderung von der Leistungspflicht befreit.

Ist dem Verkäufer die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als 8 Wochen

aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Käufer/Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

Weitere Rechte stehen dem Käufer/Kunden in diesem Fall nicht zu. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der

 bestellten Ware (z.B. Lieferverzug/Nichtlieferung durch Hersteller/Großhändler), wird der Käufer/Kunde

umgehend benachrichtigt und der Verkäufer behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu

erbringen und vom Vertrag zurück zu treten. Hiefür steht dem Verkäufer eine Frist von 14 Tagen

zur Verfügung. Sollte bis dahin die bestellte Ware nicht geliefert werden können, ist der Käufer/Kunde

berechtigt vom Vertrag zurückzutreten Bereits bezahlte Beträge werden zurückerstattet abzüglich der

 bereits gelieferten Ware bei Teillieferung. Jede Form von Schadensersatzansprüchen aus Lieferverzug

 bzw. Nichterfüllung des Vertrages sind ausgeschlossen. Weitergehende Rechte stehen dem

 Käufer/Kunden in diesem Fall nicht zu. Für Lieferschwierigkeiten seitens des Auflieferers/Beförderers

kann der Verkäufer nicht verantwortlich gemacht werden und es hat keinen Einfluss auf den zwischen

dem Käufer/Kunde und dem Verkäufer bestehenden Vertrag. Teillieferungen sind zulässig.

 

E) VERSAND: Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse (Überweisung/Einschreiben).

Die Kosten sind für Deutschland/Europa unter Versandkosten genau aufgeschlüsselt und benannt.

Sollte der Käufer/Kunde sich für versicherten Versand bei Briefen/Warensendungen/Päckchen

entscheiden, so hat der Käufer/Kunde die dadurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.

Bei Verlust einer unversicherten Brief- oder Warensendung auf dem Postweg liegt die Gefahr

allein beim Käufer/Kunden. Ersatzlieferungen werden nicht geleistet. Bei versichertem Versand werden,

nachdem der Käufers/Kunden den Verkäufer über den Verlust oder die Beschädigung der Ware

informiert hat, Ersatzansprüche gegenüber dem Beförderer/Verursacher angemeldet oder

 Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibes der Ware gestellt.

Der Verkäufer ist nicht verpflichtet eine Ersatzlieferung an den Käufer/Kunden zu senden

oder den Kaufpreis zu retournieren, solange der Verlust oder die Beschädigung nicht eindeutig geklärt

bzw. das Nachforschungsverfahren abgeschlossen ist. Sollte der Käufer/Kunde bei der Bestellung eine

falsche Adresse (z.B. Hausnummer, Name) ang

egeben haben, sind die dadurch entstehenden Kosten (z. B. Rücksendung der Ware/erneute Zustellung

der Ware etc) vom Käufer/Kunden zu zahlen.. Im Fall, dass es am Zusteller liegt, dass die Ware nicht

zugestellt und wieder an den Verkäufer zurück geschickt wird, hat ebenfalls der Käufer die Kosten einer

 erneuten Zustellung zu tragen, weil er sich diese vom Zusteller ersetzen lassen kann. Eltern haften für

 die Bestellungen Ihrer minderjährigen Kinder. Für den Versand ins Ausland gelten die in der Kategorie

 Versandkosten aufgeführten Beförderungskosten. Bei Versendungen in Ländern außerhalb der EU ist

 der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.

 

F) PREIS- UND PRODUKTANGABEN: Die im online Shop des Verkäufers

enthaltenen Angaben zu Produkten sind unverbindlich.

Die Darstellung der Produkte im online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot,

sondern einen unverbindlichen online Katalog dar.

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Produktveränderungen ohne Vorankündigung durchzuführen.

Irrtümer/Abweichungen bei den Produktbeschreibungen, kleine Abweichungen gegenüber

unseren Abbildungen/Fotos behalten wir uns vor bzw. sind möglich.

 Alle Preise verstehen sich in EURO und gelten einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19 %.

Alle Preise gelten exklusive der Versandkosten, diese sind extra aufgeführt und müssen zum Warenpreis

hinzu gerechnet werden. Für irrtümlich falsch ausgezeichnete Preise haftet der Verkäufer nicht.

Bei Preisänderungen gilt der Preis, der zur Zeit der Bestellung aktuell war.

 

 

 G) WIDERRUFSBELEHRUNG - WIDERRUFSRECHT - RÜCKGABERECHT:

 

 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: 
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns: (Sonja KÖhn, Eichenstr 18g, 14547 Fichtenwalde, Tel.: 033206/20566, E-Mail: john-conner@t-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind; - zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; - zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat; - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen - zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; - zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden; - zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. 

 

 

 

___________________________________________________ Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

- Sonja KÖhn , Eichenstr.18g , 14547 Fichtenwalde , Tel 03320620566 E-Mail john-conner@t-online.de:

- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden

Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

- Name des/ der Verbraucher(s)

Anschrift des/ der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum (*)

 

Unzutreffendes streichen.

 

 

 

 

 

Ende der Widerrufsbelehrung.

 

 

 

 

 

 

H) REKLAMATIONEN: Gemäß § 437 BGB hat der Käufer/Kunde bei Mängeln an der gelieferten Ware

zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung

 der gelieferten Ware oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Käufer/Kunde hat die getroffene Wahl

des Verkäufers in deutlicher Form mitzuteilen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen

seitens des Verkäufers stehen dem Käufer/Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche,

wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag zu. Ware 2ter Wahl oder die aus Insolvenzen etc.

stammt, ist von den Gewährleistungsrechten aus

geschlossen Gemäß § 437 BGB hat der Käufer/Kunde bei Mängeln an der gelieferten Ware zunächst nur

einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Ware

oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Käufer/Kunde hat die getroffene Wahl des Verkäufers in deutlicher

Form mitzuteilen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen seitens des Verkäufers stehen dem

Käufer/Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und

Rücktritt vom Vertrag zu. Ware 2ter Wahl oder die aus Insolvenzen etc. stammt, ist von den

 Gewährleistungsrechten ausgeschlossen Gemäß § 437 BGB hat der Käufer/Kunde bei Mängeln an der

gelieferten Ware zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die

Nachbesserung der gelieferten Ware oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Käufer/Kunde hat die

getroffene Wahl des Verkäufers in deutlicher Form mitzuteilen.

Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen seitens des Verkäufers stehen dem Käufer/Kunden

die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom

 Vertrag zu. Ware 2ter Wahl oder die aus Insolvenzen etc. stammt, ist von den Gewährleistungsrechten

 ausgeschlossen

 

Der Verkäufer ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der

Käufer/Kunde die schadhafte Ware zuvor an den Verkäufer zurückgesandt und eine Überprüfung der

Reklamationen ermöglicht hat. Stellt sich heraus, dass ein Fehler

 trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Käufer/Kunden

selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

Dem Käufer/Kunden wird die Ware dann in defektem Zustand und unfrei zurückgesandt. Transportschäden

 werden nur dann anerkannt, wenn sie dem Verkäufer vom Käufer/Kunden unverzüglich, spätestens jedoch

48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich

oder per Email gemeldet werden. Ist die Verpackung der Ware bereits beschädigt, ist dies bei der

Übergabe/Annahme der Ware schriftlich beim Auslieferer/Überbringer zu vermerken.

Offene Verpackung muss direkt bei Übergabe/Annahme auf Vollständigkeit des Inhalts überprüft werden.

Fehlmengen und Beschädigungen des Inhalts, sowie der Verpackung sind ebenfalls direkt schriftlich beim

Auslieferer/Überbringer zu vermerken. Beschädigungen durch Wasser sind ebenfalls direkt schriftlich festzuhalten.

 Eine Ausfertigung der Schadensmeldung ist dem Verkäufer einzureichen.

 

 

2. LINKS-VERWEISE:

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten so genannte Links, die außerhalb des

 Verantwortungsbereichs des Verkäufers liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in

Kraft treten, in dem der Verkäufer von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre,

 die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Verkäufer erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt

der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Verkäufer hat keinerlei Einfluss

auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der Links/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sich der

 Verkäufer hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller Links /verknüpften Seiten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb

des eigenen Internetangebotes gesetzten Links/verknüpften Seiten und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Verkäufer

 eingerichteten Gästebüchern oder Diskussionsforen oder Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte

und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen,

haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links/verknüpfte Seiten auf die

 jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

 

3. URHEBERRECHT:

Das Copyright für die in diesem online Shop veröffentlichte, vom Verkäufer selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Verkäufer.

Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist

 ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers nicht gestattet. Der Inhalt der online Shop Seiten des Verkäufers und deren

 Angebote sind lediglich zur Information des Kunden/Interessenten bestimmt. Eine Kopierung, Speicherung, Vervielfältigung,

Veröffentlichung, auch in Teilen, sowie die gewerbliche Nutzung oder Weitergabe an Dritte ist ohne Zustimmung des

Shopinhabers/Verkäufers hiermit ausdrücklich untersagt. Für die Inhalte sind die Urheber verantwortlich. Unter Anerkennung

 der Rechte der jeweiligen Rechteinhaber werden Markennamen und oder Warenzeichen verwendet.

 

4.SONSTIGES: Persönliche Daten werden vertraulich behandelt, an Dritte nicht weitergeleitet und dienen lediglich zur

 Bestellabwicklung. Gemäß Â§28 BDSG wird darauf hingewiesen, dass die, für die Bestellabwicklung erforderlichen

Daten, in unserer EDV gemäß Â§33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden.

 

   Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Kaufvertrages

bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt und weiterhin wirksam. Unwirksame Bestimmungen werden durch

 gesetzliche Bestimmungen ersetzt. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht. Der Inhalt der

 online Shop Seiten des Verkäufers und deren Angebote sind lediglich zur Information des Kunden/Interessenten

bestimmt. Eine Kopierung, Speicherung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, auch in Teilen, sowie die gewerbliche Nutzung

oder Weitergabe an Dritte ist ohne Zustimmung des Shopinhabers/Verkäufers hiermit ausdrücklich untersagt.

Für die Inhalte sind die Urheber verantwortlich. Unter Anerkennung der Rechte der jeweiligen Rechteinhaber werden

Markennamen und oder Warenzeichen verwendet. Abweichungen von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen

oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen, zu ihrer Wirksamkeit, der Schriftform. Es werden keine mündlichen

 Nebenabreden getroffen. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis

ist der Firmensitz des Verkäufers Sollte eine, der oben genannten Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam werden,

 so berührt dies nicht die Rechtswirksamkeit der anderen Bestimmungen. Inhaltlich verantwortlich gemäß § 10

 Absatz 3 MDStV: Sonja Köhn Bei Sonjas- Servietten Shop handelt es sich um ein Kleinunternehmen im Sinne des

 § 19 UstG. Das heißt, ich bin nicht berechtigt, Rechnungen mit gesondert ausgewiesener Umsatzsteuer auszustellen.

 

Schutzrechtsverletzung: Falls Sie vermuten, dass von dieser Website aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird,

 teilen Sie das bitte umgehend per elektronischer Post mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann.

 Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Die zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes zur für den Diensteanbieter

 kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichem oder mutmaßlichem Willen.